Für den Chef der Welthandelsorganisation (WTO), Pascal Lamy, wird Österreich in der Europäischen Union als “mit seiner Kapazität als europäische Schnittstelle”, als “Bindeglied zwischen Ost und West”, gebraucht, und könnte “einen noch besseren Job erledigen” . Denn: “Österreich soll in der EU eine Koalition kleinerer Länder anführen” , sagt Lamy. Mit so einer Koalition könne es gelingen, dass “nicht immer nur die Großen entscheiden”. - DER STANDARD
August 30th, 2010
admin
Jetzt im Alter, mehr als 20Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs, bekommt der manchmal so träge Fluss eine neue dynamische Strategie verpasst, die „Donauraum-Strategie“. 14Staaten im Einzugsgebiet des Flusses sind in die Donau-Kooperation eingebunden: acht EU-Staaten (Österreich, Ungarn, Tschechien, Slowakei, Deutschland, Bulgarien, Rumänien, Slowenien), sechs Nicht-EU-Länder (Serbien, Kroatien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, Moldawien, Ukraine). Die große Zahl der Teilnehmer mit ihren teils sehr divergenten Vorstellungen ist Chance und Herausforderung. - DIE PRESSE
August 30th, 2010
admin
“Ich klage die Regierung, weil es für die Öffentlichkeit wichtig ist zu wissen, dass das Department of Homeland Security die Europäische Union angelogen hat” schrieb Edward Hasbrouck in einer Aussendung zu seiner Klage. “Die Europäer sollten sich also nicht auf ihre Behörden verlassen, sondern selbst aktiv werden und Beschwerden einlegen. Die gesamte PNR-Infrastruktur ist ein einziger flagranter Verstoß gegen alle europäischen Datenschutzprinzipien”, so Hasbrouck. - ORF
August 30th, 2010
admin
Die Balkanstaaten befürchten, dass es die EU nicht ernst mit einem EU-Beitritt meinen könnte. Sie wünschen sich mehr Unterstützung. Slowenien kritisiert die Einstellung seiner Nachbarn. - DIE PRESSE
August 30th, 2010
admin
54 Prozent der Befragten einer repräsentativen Studie bringen dem Staatenverbund wenig bis kein Vertrauen entgegen, teilte die EU-Kommission mit. Ungeachtet der allgemeinen Ablehnung steigt aber der Wunsch der Menschen nach stärkeren Absprachen in der europäischen Wirtschafts- und Finanzpolitik. Mit einer solchen Koordination können beispielsweise Staatspleiten verhindert werden. - N.TV
August 30th, 2010
admin
Noch vor kurzer Zeit wollte Island von einem EU-Beitritt nichts wissen. Doch nach der knapp vermiedenen Staatspleite beginnt das Land nun Verhandlungen mit Brüssel. “Wir gehören in die Gemeinschaft”, sagt der Außenminister. Seine Mitbürger sehen das überwiegend anders. - FT DEUTSCHLAND
August 30th, 2010
admin
Vorschläge für eine Schuldenbremse à la française hatte eine Expertenkommission vorgelegt; nun soll die Opposition Stellung beziehen. Bis Ende des Jahres hofft Fillon, die Eckpunkte der Verfassungsreform festklopfen zu können. Zuvor war Haushaltsminister François Baroin nach Berlin gereist, um weitere Felder der Kooperation auszuloten. - HANDELSBLATT
August 30th, 2010
admin
Im Zuge des Bologna-Prozesses sollen Magister- und Diplomabschlüsse in diesem Jahr eigentlich endgültig durch die zweistufigen Bachelor- und Masterstudiengänge ersetzt werden. Doch während sich etwa Studierende in Sachsen seit dem vergangenen Jahr nicht mehr in Magisterstudiengängen immatrikulieren können, werden die Diplomstudiengänge hier nicht grundsätzlich abgeschafft. Man fürchtet einen Renommeeverlust. Der Zusammenschluss von neun Technischen Universitäten (TU9), dem auch die TU Dresden angehört, hat im August bekräftigt, “dass der “Diplomingenieur” als Markenzeichen deutscher Ingenieurausbildung erhalten bleiben muss.” - TAZ
August 30th, 2010
admin
Thilo Sarrazin hat ein Buch mit 465 Seiten, 538 Fußnoten, 33 Tabellen und 10 Schaubildern verfasst. Der Titel ist zwar denkbar reißerisch und lautet “Deutschland schafft sich ab. Wie wir unser Land aufs Spiel setzen”… Überhaupt schreibt Sarrazin sehr gern über “Selektion”. Seine Formulierungen und “Analysen” erinnern nicht nur an die Eugenik - sie sind Eugenik. - TAZ
August 30th, 2010
admin
Sie taten so, als hätten sie den Stein der Weisen gefunden; aber er ist es nicht. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, die Bundesjustizministerin, und Thomas de Maizière, der Bundesinnenminister, haben ihn nur gemeinsam so angemalt. Ihre Pläne zur Reform des Rechts der Sicherungsverwahrung sind aber, man muss es so sagen, eine hohle Nuss. Das Bundesverfassungsgericht und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte werden diese mühelos knacken und dann sagen: Da ist juristisch nichts drin. - SUEDDEUTSCHE
August 30th, 2010
admin
Ein wenig geht es zu wie auf einer Versteigerung: Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr Vize Guido Westerwelle halten Laufzeitverlängerungen von zehn bis 15 Jahren für vernünftig. Wirtschaftsminister Rainer Brüderle meint, die Atomkraftwerke müssten mindestens zwölf bis 18 Jahre länger am Netz bleiben als bisher vereinbart. Wer bietet mehr?. - SUEDDEUTSCHE
August 30th, 2010
admin
Wirtschaftswunder Lieblingswort der Deutschen. Gleichzeitig aber verkommt es bei inflationärer Anwendung zum bloßen Euphemismus einer Propagandamaschinerie, denn von einem Wirtschaftswunder kann keine Rede sein - Sebastian Müller in Le Bohémien
August 30th, 2010
admin
Au printemps 2008, des émeutes de la faim éclataient de l’Egypte à l’Indonésie en passant par Haïti. Les populations dénonçaient l’explosion des prix des matières agricoles de base, comme le blé ou le riz. Mais cette crise alimentaire n’est pas qu’un lointain et mauvais souvenir. Elle pourrait bien ressurgir dans les mois qui viennent, a estimé jeudi Luc Guyau, président de l’Organisation des Nations unies pour l’alimentation et l’agriculture (FAO). 20 MINUTES
-> A RELIRE: Le prix du blé flambe - Spéculation sauvage sur le marché agricole
August 28th, 2010
admin
Next Posts
Previous Posts
