Das Meinungsmonopol unserer Eliten wird erschüttert: "Das Europakomplott"

Von Arnim richtet den Scheinwerfer seiner Überlegungen auf so wichtige Themen wie Volkssouveränität, demokratische Legitimität, Unmittelbarkeit der Wahl, parlamentarische Kontrolle. Prinzipien, die einen demokratischen Rechtstaat ausmachen, und die doch so dauerhaft in Brüssel ignoriert und mit Füßen getreten werden. Prinzipien, die in ihrer Grundform so selbstverständlich und zwingend wirken, wie sie in ihrer praktischen Anwendung jedoch  schwierig sein können. Prinzipien, die im politischen Alltag so verzerrt werden, dass die einfachen Bürger von der detailreichen Analyse der Übereinstimmung der bestehenden Verhältnisse mit den Vorgaben der Verfassung überfordert sind, sie jedoch gleichzeitig intuitiv spüren, dass das Ergebnis nicht mit den Grundlagen vereinbar sein kann. Der einfache Bürger als Hamlet, dem dämmert, dass etwas faul ist im Staate Dänemark. Wie einfach ist der schöne Satz „Alle Macht geht vom Volk aus“. Und wie schwer ist die Überprüfung, ob die herrschenden politischen Verhältnisse diesem demokratischen Grundpostulat noch entsprechen. Hier ist das Buch von Professor von Armin ein Glücksfall, da es das bestehende System in Brüssel auf den Respekt dieser Grundformel unseres Gemeinwesens abklopft.  Von Arnims Schrift ist kein leichtes Buch, aber unglaublich hilfreich für jeden, der sich vertieft staatstheoretisch mit der EU auseinander setzen und gut gewappnet sein möchte für Diskussionen mit denen, die Europa als Ideologie betreiben und auch berechtigte Kritik als „europafeindlich“ verunglimpfen wollen. Und für diejenigen, die sich lediglich darüber informieren wollen, wie das System „da in Brüssel“ funktioniert, das die Mehrzahl der in den Mitgliedstaaten gültigen Gesetze schreibt, hält das Buch einfachere Passagen vor, die ich jedem wählenden Menschen in Deutschland nur wärmstens empfehlen kann.