NEWROPEANS Pressemitteilung
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21.10.2012
Friedensnobelpreis für die EU: Dauerhafter Frieden braucht Demokratie!
Newropeans begrüßt den Friedensnobelpreis und besteht auf Beteiligung der Bürger
Das Komitee des Friedensnobelpreis in Oslo hat die Europäische Union dafür ausgezeichnet, nun für mehr als fünf Jahrzehnte Frieden in Europa geschaffen und erhalten zu haben. Nach dem Blutvergießen in der ersten Hälfte des vergangenen Jahrhunderts hat sich die europäische Einigung und Integration als herausragender historischer Erfolg herausgestellt. Mit dem erreichten Frieden gibt die EU ein Beispiel für andere Regionen in der Welt ob gleich nebenan oder weit entfernt.
Aus diesem Grund wird die europäische Bürgerbewegung Newropeans ihr Ziel weiter anstreben, indem sie für die Demokratisierung der europäischen Ebene der Politik kämpft, nicht um bloß Frieden herzustellen, sondern um ihn zu erhalten. Deshalb konzentriert sich Newropeans seit 2011 auf die Beteiligung der Bürger in Euroland. In den 17 Mitgliedsstaaten, die die gemeinsame Währung eingeführt haben, ist die Integration seitdem spektakulär vorangeschritten. Die Integration Eurolands wirkt am tiefsten auf das Leben seiner Bürger ein. Die Bürger aber bleiben immer weiter außen vor und haben in der Regierung ihres Eurolands nichts zu sagen.
Heute hat dieser Mangel an Einfluss und demokratischer Kontrolle eine Situation geschaffen, die weit entfernt ist von Frieden. In den südlichen Mitgliedsländern hat die straffe Sparpolitik zu sozialen Protesten und Gewaltausbrüchen geführt und zu einer Jugend ohne Perspektive auf eine Zukunft. Anstelle diejenigen zu beschuldigen, die die verheerende Krise verursacht haben nationale Politiker, europäische Bürokraten die die globalen Akteure der Finanzmärkte erstehen alte nationale Klischees und Konflikte wieder auf. Dieser Weg Regierung ohne die Bürger wird nicht in eine friedliche Zukunft führen.
Die grundlegende Schwäche Eurolands ist das Fehlen einer demokratisch kontrollierten Euroland-Wirtschaftsregierung. Dieser Mangel an Demokratie verhindert den politischen Beitrag der Menschen (ob von nördlichen oder südlichen Mitgliedsstaaten) und, zweitens, eine stärkere politische Willensbildung, die eine Voraussetzung für politische Stabilität und Handlungsfähigkeit ist. Eine dauerhafte Lösung der Aufgaben Eurolands kann nur durch die Bürgerinnen und Bürger selbst geschaffen werden indem sie für ihre gemeinsame Währung und ihre gemeinsamen Interessen in Euroland kämpfen.
Aber auch in einer anderen Hinsicht ist der Nobelpreis eine Verpflichtung: Damit sie ihren Friedensnobelpreis auch in Zukunft verdient, muss die EU eine Sicherheits- und Verteidigungspolitik aufbauen und vewirklichen, die dem künftigen multipolaren Weltfrieden eher dient als eine einseitige pro-westliche/US-Agenda. In seinem Programm hat Newropeans schon einige frische und ansprechende Vorschläge hinsichtlich einer Internationalen Politik der EU unter demokratischer Kontrolle gemacht.
Mehr: Grundzüge des Newropeans-Programms zur internationalen Politik der Europäischen Union (EU)
Newropeans
die erste transeuropäische politische Bewegung
für die Demokratisierung Eurolands
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