Kurznachrichten
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Demographie Russlands

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Russische Föderation als das größte Land der Welt und der bedeutende Produzent des Erdgases, -öls und vieler Lebensmittel hat einen großen Einfluss auf den Rest der Welt. Wenn Russland scheitert, werden sich einige Länder Hände reiben, da einer ihrer größten Konkurrenten schwächer wird, und andere werden in Schwierigkeiten geraten, da sie ihren Hauptlieferanten und -kunden verlieren werden.

Moskau ist mit den demographischen Entwicklungen in Russland beunruhigt, die das geopolitische, wirtschaftliche und militärische Potential des Landes beeinträchtigt. Medien beschreiben des Öfteren die demographische Lage in Russland als schwierig oder sogar kritisch, obwohl in der nächsten Zukunft die Bevölkerung Russlands mit Aussterben nicht bedroht ist. Die erwerbsfähige Bevölkerung sinkt jährlich um etwa 800 000. Einwanderung könnte eine Lösung sein, wenn unter den Ausländern die Zahl der Menschen ohne Bildung nicht so unproportional hoch wäre. Ein anderes Problem ist Fachkräfteabwanderung.Senioren stellen eine immer größere Gruppe dar, so dass die Ausgaben für die Rentner erhöht werden müssen. So können in der Zukunft Einkommenssteuer und Renteeintrittsalter erhöht werden. Zurzeit bemühen sich die Regierenden, die Russen zum Kinderkriegen zu animieren.


Russland und China – eine schwierige Freundschaft

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Russland und China betreiben eine mysteriöse Politik und fordern die westlichen Diplomaten heraus. Ihre gegenseitigen Beziehungen sind Hauptfrage für Analytiker der internationalen Politik.

Die russisch-chinesischen Beziehungen entwickelten sich gar nicht reibungslos. Im XIX. Jahrhundert nutzte das Kaiserreich Russland die Schwäche Chinas und bemächtigte sich eines großen Gebietes des Reiches der Mitte, was Chinesen bis heute in Erinnerung bleibt. Zwar half die Sowjetunion Mao die Macht zu übernehmen, zwar führten beide Staaten das kommunistische Wirtschaftsmodell ein, aber sie konnten dadurch Auseinandersetzungen untereinander nicht vermeiden. Die Liberalisierung in der Sowjetunion nach dem Tod Stalins fand keinen Beifall bei Chinesen; dann kamen in den 60-er Jahren noch Grenzkämpfe hinzu, was letzten Endes dazu führte, dass Moskau von Chinesen als ein größerer Feind als die USA betrachtet wurde, die übrigens beschlossen, sich mit China gegen die USA zu verbünden. Die Normalisierung der gegenseitigen Beziehungen fand in den 80-er Jahren statt. 1996 wurde eine strategische Partnerschaft in die Wege geleitet, und 2001 der Russisch-Chinesischer Freundschaftsvertrag geschlossen.Im September 2016 sagte Staatsrat Yang Jiechi, dass „die Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten noch nie so eng war”. Einer der Gründe, warum Russland von China als ein Partner angesehen wird, ist die Tatsache, dass Moskau sich nicht in die inneren Angelegenheiten Chinas einmischt.

In der Geopolitik streben es beide Länder an, die Weltführung von den USA zu übernehmen und eine multipolare Welt herbeizuführen: Asien wäre die Einflusszone Pekings, Osteuropa – RusslandsBeide Länder trafen schon Maßnahmen, um die Weltordnung zu ändern. Russland schloss sich die Krim an und begann die russischen Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen; China erhebt erneuert Ansprüche auf Gebiete im Südchinesischen Meer und führt da Militärmanöver, was die USA ärgert.Die Gründung der Vereinigung der BRICS-Staaten, in der Russland und China die Hauptrolle spielen, war ein Versuch die Position des Westens in der Welt zu stürzen.


Die Türkei, Serbien und Russland bereiten sich auf den kommenden Krieg auf dem Balkan vor

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Der Zerfall von Bosnien und Herzegowina, sowie der Standpunkt Serbiens, dass Kosovo sein integraler Teil ist, ist die nächste Schlappe des EU-Establisments. Es ist nicht die Frage, ob der Krieg auf dem Balkan wieder ausbricht, sondern die Frage, wann das passiert. Seine Folgen werden schlimmer für die Stabilität Europas sein, als die, die mit sich der Konflikt in den 90er Jahren brachte. Militärische Auseinandersetzungen in Bosnien werden die Spannungen zwischen Muslimen und den echten Europäern verschärfen und die zweitgennanten dazu ermutigen, sich mit mehr Entschiedenheit der Islamisierung des Kontinentes zu widersetzen.

Die NATO-Angriffe auf Belgrad von 1999 zwangen die serbische Regierung sich aus Kosovo zurückzuziehen. Im Gegenteil zu Bosnien war Kosovo ein integraler Bestandteil der Bundesrepublik Serbien.Von dem internationalen Recht her war die Bombardieurng Serbiens eine unakzeptable Aggression. 2008 wurde die Unabhängigkeit Kosovos anerkannt; doch 45% der Länder erhoben einen Widerspruch und sahen in dieser aufgezwungenen Abspaltung einen gefährlichen Präzedenzfall im internationalen Recht.Ehrlich gesagt, so was wie das internationale Recht existiert nicht; was wirklich ist, ist die internationale Diplomatie, die Kriege als ihren Hauptwerkzeug verstehen mag, um ihre Regeln (die eines Stärkeren) den Schwächeren aufzuzwingen.


Russland ist an allem schuld

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Russland ist an allem schuld
Foto Shutterstock / Joe Ravi

1992, als der Kalte Krieg zu Ende war, wurde ein amerikanischer Politologe durch seinen Spruch bekannt: „Die Geschichte ist an ihr Ende gelangen“ – die liberale Demokratie und das kapitalistische Wirtschaftsmodell gewann, dem Rest der Welt bleibt also nichts anderes übrig, als sich die triumphierenden westlichen Werte anzueignen, weil nur sie Frieden und Wohlfahrt sicherstellen können.

Solch ein Gedankengang wurde im Westen zum Dogma in den internationalen Beziehungen, und deswegen ist der Westen davon überzeugt, dass er, unter dem Vorwand Menschenrechte und parlamentarische Demokratie zu verteidigen, eine Mission in der ganzen Welt zu erfüllen hat. Eine gewisse Zeit funktionierte es irgendwie. Die meisten Länder Osteuropas übernahmen, ohne zu zögern, das westliche Modell der Demokratie und des Kapitalismus und es sah danach aus, dass sogar Russland dem Modell folgt.


Brüssel wird den Niederlanden ihre Politik gegenüber der Ukraine aufzwingen

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Niederlanden ihre Politik gegenüber der Ukraine aufzwingen
Foto Shutterstock/ Roman Mikhailiuk

61% der Niederländer stimmten in dem Referendum, das in diesem Jahr abgehalten wurde, gegen das EU-Ukraine-Abkommen. An der Volksabstimmung beteiligten sich 31% der Bürger, also mehr als an den Protesten am Kiewer Maidan teilgenommen haben. Schon zum zweiten Mal wurden die Niederländer zur Abstimmung aufgerufen und auch diesmal wird ihr Ergebnis um der europäischen Demokratie willen missachtet.


Die Stärke zieht nach Osten

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Earth globe
Photo: Shutterstock/Umberto Shtanzman

Anfang September beginnt traditionell in Europa das Schuljahr. Es ist für uns alle eine Gelegenheit, sich imaginär wieder in die Schulbank zu versetzen und Weltatlas nachzuschlagen. Manche Fakten, die wir in der Grundschule gelernt und schon längst vergessen haben, können uns in heutiger geopolitisch instabiler Zeit viel helfen. Andere Fakten können uns dagegen komplexe Verbindungen entschlüsseln, die wir aus unserer europäischen Sicht ignoriert haben, die aber im Weltatlas sehr klar zu sehen sind. Heutzutage stehen wir vielen Interessen gegenüber, die durch Propaganda von verschiedenen Subjekten durchgesetzt werden, es seien die Regierungen, Medien oder Korporationen. Einer der größten Feinde einer Propaganda sind Fakten, die einem frei denkenden Bürger Anregungen liefern, um eigene Weltansicht bilden zu können. Ein Lexikon von diesen Fakten ist unbestritten ein Weltatlas.

Ein Schuljahr eröffnen traditionell Politikern. Der russische Präsident Wladimir Putin war zu diesem Anlass in Wladiwostok. Wo ist es? Für uns Europäer ist meistens ein Synonym von Russland Moskau, als ob es das ganze Land wäre, vielleicht noch Sankt Petersburg, nach Winterolympiade 2014 Sotschi und diese Städte am Ostrande von Europa. Wo liegt aber Wladiwostok? Ist die Stadt überhaupt noch auf unserem Kontinent? Erste Gelegenheit, Weltatlas nachzuschlagen.


Kasachstan: ein weiteres Opfer des Chaos und der Globalspiele

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Die Zeit der Stabilität und des Wohlergehens Kasachstans ist dabei dahinzuschreiten. Diese Folgerung wird nicht aus den neuesten Protesten und der Schießerei in der Stadt Aqtöbe gezogen, sondern aus der panischen Reaktion des Präsidenten Nursultan Nasarbajew. Dem 75 jährigen Führer der Nation und seinen Amtspersonen zufolge sind die neuesten Entwicklungen eine „bunte Revolution”, die einen „Staatsstreich“ beabsichtigen, der von „pseudoreligiösen Extremisten“ gemacht wird, welche durch inhaftierte pro-russische Geschäftsleute finanziert werden; diese Meinung hat der Präsident geäußert, trotz Tatsache, dass er zuvor behauptet hat, es sei die „fünfte Spalte“ undefinierter Dritter (westlicher) Mächte, die versucht haben die interne Politik Kasachstans zu beeinträchtigen. Wahnsinn. Als gäbe es nicht den starken Rückgang der Öleinnahmen, was damit nichts zu tun hat, in einem Land, das davon 1,7 Millionen Tonnen täglich produziert.

Was die Sache nur noch schlimmer macht, ist die Tatsache, dass man nicht genau weiß, ob das Ereignis in Aqtöbe von den Wahhabiten oder anderen islamischen Terroristen vorbereitet wurde. Gewöhnlich greifen religiöse Fanatiker keine Waffenläden oder Militäreinheiten an, aber sie bevorzugen Bombardierungen und Zufallsopfer bei Massenmord. Zudem tragen sie gewöhnlich Bärte, wohingegen die meisten Angreifer glatt rasiert waren. Das Radio Free Europe unterschiebt die Verantwortung für den Angriff der „Armee der Befreiung von Kasachstan“, welche, den Amtspersonen und einiger anderer Experten zufolge, nicht einmal existiert. Die Vielzahl an Fehlinformationen ist riesig.


Internationale Position Russlands

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BricsBis zum Zerfall der Sowjetunion war die Welt zweipolig: Es gab zwei Supermächte, die UdSSR und die Vereinigten Staaten, mit zwei wetteifernden militärischen (NATO, Warschauer Pakt) und wirtschaftlichen (Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe) Blöcken von Satellitenstaaten. Als die Sowjetunion zugrunde ging (1991), blieb in der Welt nur noch eine Supermacht: die USA.


Der Istanbul-Kanal: in 7 Jahren sind amerikanische Flugzeugträger im Schwarzen Meer

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Über mehrere letzte Monate nahm die Spannung zwischen den Vereinigten Staaten und Russland zu. Der Abschussfall eines weiteren russischen Flugzeugs über der Türkei trieb Ankara in amerikanische Arme. Der Iran und Syrien stehen bei Moskau, das ihnen die Unabhängigkeit von westlichen Mächten garantiert. Eigentlich ohne eine andere Wahl zu haben, beschloss die Türkei ihr Schicksal mit den USA zu verbinden. Hat ja nicht die Entente den Ersten Weltkrieg gewonnen?

Verlor nicht etwa dadurch die Türkei damals, weil sie aufs falsche Pferd gesetzt hatte? Darum traf Erdogan, der türkische Präsident auf Lebenszeit, die Entscheidung: Die Amerikaner sollen den Istanbul-Kanal benutzen und ihre Kriegsmarine ins Schwarze Meer bringen. Der Vertrag von Montreux, der verbietet, Kriegsschiffe durch den Bosporus durchzulassen, findet hier keine Anwendung. Amerikanische Einheiten fahren ja nicht über den Bosporus, sondern durch den Istanbul-Kanal. Man schreibt das Jahr 2023: Sein Bau ist gerade abgeschlossen worden.

So könnten die Ereignisse in nicht entfernter Zukunft aussehen, wenn binnen einiger nächster Jahre die Idee, einen Wasserweg durch den Kontinent zu errichten, in Erfüllung kommt.


Türkei wird für mangelnde Geduld zahlen

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photo Andrey Khachatryan
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Die Entscheidung zum Abschuss der russischen Su-24 war eine politische Entscheidung, welche die Ungeduld der Türken wegen russischer Handlungen in Syrien zum Ausdruck bringt und die nicht unbedingt eine Folge der Luftraumverletzung ist. Sie zeigte auch die politische Unreife und die Kurzsichtigkeit der Türkei. Für Russland ist das ein Schlag, der ernste internationale Konsequenzen bringen kann. Für die Türkei kann dieser Fehler in einer sehr langen Perspektive den Verlust eines Teils ihres Gebietes an Kurden bedeuten.

Kontext und Verlauf der Ereignisse

Sollte es nach jeder Luftraumverletzung zu einem Flugzeugabschuss kommen, wäre der Dritte Weltkrieg längst über baltischen Staaten ausgebrochen, wo es zu solchen Zwischenfällen oft, nicht nur aus Verschulden russischer Piloten, kommt. Es ist angebracht, dass bei solchen Fällen die Knüpfung des Augenkontaktes zwischen Flugzeugen beider Seiten herzustellen ist, damit die Identifizierung des Eindringlings hundertprozentig bestätigt wird. Demnächst wird das fremde Flugzeug eskortiert und aus eigenem Luftraum herausgeführt.


Russische Kampfhandlungen in Syrien werden die Situation in Ägypten zuspitzen

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Abd al-Fattaha as-Sisiego-1200Ägypten, ein Land das schon jetzt in einer sehr schwierigen geopolitischen Lage ist, kann nächstes Opfer des Krieges in Syrien werden. Seit längerer Zeit schon bekämpfen ägyptische Militärtruppen islamische Terroristen auf der Sinai-Halbinsel. Auch im westlichen Teil Ägyptens stauen sich Probleme auf, die von dem libyschen Arm Islamischen Staates verursacht werden. Zum Unglück des Präsidenten Abd al-Fattah as-Sisi, verlagern sich islamische Schläger, infolge russischer Luftangriffe, nach Libyen gerade eben über Sinai.

In Ägypten hat es keinen Willen gegeben, sich in den Krieg in Syrien oder Irak einzumischen, weder direkt noch indirekt. Man hat sich bemüht die Beziehungen mit Saudi-Arabien zu schonen. Dennoch haben die Regierenden Ägyptens und der Präsident Basar-al-Assad ein gemeinsames Ziel, und nämlich – Bekämpfung islamischer Rebellion. In der Tat führt Ägypten auf der Sinai-Halbinsel einen Krieg gegen bewaffnete Gruppen, die dem Islamischen Staat gegnüber loyal sind. Das schlimmste wird erst kommen.


Wie Europa Moldawien im Schweigen verliert

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Die Europeische Union bemühte sich MoldMołdawia-1200 heranzuziehen. Jetzt wendet sich das Blatt und Europa hüllt sich über Proteste in Kishinev in Schweigen. Dieses Land wurde durch regierungsfeindliche Proteste auseinandergerissen. Die Protestierenden werden von Russland still und leise unterstützt. Die Europeische Union verliert ihr Gesicht, indem sie das Interesse für die Demokratie nur dann zeigt, wenn europafeindliche Kräfte auftauchen. Sie kann mehr noch verlieren, wenn die moldawische Regierung stürzt.

Vor zwei Jahren engagierte sich der Westen weitgehend in die Proteste am Maidan in Kiev, die gegen den ehemaligen Präsidenten der Ukraine – Viktor Yanukovytsch. Seit Anfang September verlangen die Bewohner von Kishinev, der Hauptsatdt Moldawiens, nach dem Rücktritt der Regierung und des Präsidenten, und das nämlich infolge des Verschwindens von einer Million USD aus dem Banksystem Moldawiens (1/8 des BIP dieses Landes1). Ehemaliger Präsident Vlad Filat ist wegen seiner Diebstahl-Mittäterschaft2 ihaftiert worden. Die politische Elite verlor das Vertrauen der Öffentlichkeit wegen ihrer Verbindungen mit der Landesoligarchie (und ihrem Leader Vladimir Plahotniuc). Problem ist, dass die Regierenden von Moldawien die EU befürworten.