Schon Aristoteles bemerkte, dass eine starke Mittelschicht das Rückgrat der gut funktionierenden Demokratie sei: “Der Staat, der auf der Mittelschicht fußt, ist genug entfernt von zwei Extremen: der Regierung der Reichen und der Regierung der Armen. Da, wo die Mittelschicht zahlreich ist, da spaltet sich das Volk nur selten in die sich bekämpfenden Parteien.”Menschen, deren Einkommen ausreichen, um einen bescheidenen Unterhalt zu sichern, „unterordnen sich am schnellsten den vernünftigen Regeln”.Wenn wir also von der Mittelschicht sprechen, wird ein Median der Gesellschaft gemeint, also die zahlreichste Gruppe mit einem ähnlichen Einkommen. Zur Veranschaulichung: wenn in einer Gruppe von 2000 Menschen 500 1000€ verdienen, 1400 -2000€, und 100 -10 000€ pro Monat, dann bilden eben die 1400 Menschen ”die Mittelschicht”.
Kategorie: Europapolitik
The Economist: dank 1,2 Milliarden Schwarzen, die nach Europa geholt werden, wird das BIP in der ganzen Welt steigen.
In The Economist erschien eine Serie von Artikeln, deren Autoren behaupten, dass Migration für die Weltwirtschaft günstig sei. Professor Bryan Caplan schreibt, dass Arbeitskräfte unser wertvollste Ressourcen seien, und dass ihr Wert von der geografischen Lage abhänge. Seien die Grenzen geöffnet, was eine freien Menschenverkehr ermöglichen würde, dann wäre die Welt um 78 Billionen Dollar reicher.Mexikanische Arbeiter können (so Caplan) im Westen um 150% mehr verdienen. Unqualifizierte Nigerianer verdienen in Deutschland sogar um 1000% mehr als in Nigeria. Der Wert eines unqualifizierten Arbeiters sei in Europa so groß, dass ein Nigerianer 1000 besser belohnt werden könne und um 1000-mal mehr zum globalen BIP-Wachstum beitrage. Außerdem sind die westlichen Gesellschaften viel mehr als die mexikanische oder nigerianische fortgeschritten, so dass ein unqualifizierter Arbeiter in einer Fabrik in Deutschland oder auf einer amerikanischen Farm viel ergiebiger als in Afrika sei. Eine Taxifahrt koste in Berlin viel mehr, habe also einen viel höheren Wert als eine Fahrt in Lagos, obwohl der Arbeitsaufwand als Taxifahrer in beiden Städten gleich sei.
Im Endspiel Amerikas ist Demographie entscheidend.
Chaos eher die Zeichen, dass die USA als Nation zerfallen, und nicht die Ursache dieses Zerfalls. Trumps Wahl legt lediglich offen, wie sehr das amerikanische Volk vom Washingtoner System die Schnauze voll hat und wie tief inzwischen sein Misstrauen
gegen die amerikanischen Mainstreammedien sitzt. Aber auch Donald Trump ist Teil des Establishments; daher war es keine Überraschung, dass Steve Bannon und die „populistische“ Programmatik, für die er stand (die Trump die Präsidentschaft gewonnen hatte), aus dem Weißen Haus „entsorgt“ wurde. Denn der Präsident hat sich inzwischen auf die Seite des militärischen Komplexes (für den aber niemand gestimmt hatte) geschlagen und deren Repräsentanten John Kelly, H.R. McMaster und John Mattis
mit hohen und höchsten Posten in der Regierung betraut. Trumps Basis bröckelt, seine Anhänger verbrennen als Ausdruck ihres Protests ihre „Let-s-Make-America-Great-Again“- Käppis und verbreiten die Bilder davon über Twitter, und einige seiner profiliertesten Unterstützter wie Ann-Coulter werfen ihm inzwischen vor, die falsche Politik zu machen. Da Steve Bannon nun aus dem Machtzentrum verbannt wurde, werden die USA zu ihrer üblichen Politik zurückkehren und über ihre Verhältnisse leben, was wiederum bedeutet, dass ihre Staatsschulden unbegrenzt in die Höhe schießen. Die Kämpfe, die sich die Medien und das Weiße Haus liefern, sind eine Ablenkung von den eigentlichen Problemen:
- Die Staatsausgaben in Trumps Haushaltsentwurf sind nur unter der Voraussetzung solide gegenfinanziert, dass sich die Einnahmen aus der Einkommenssteuer im Vergleich zum aktuellen Stand verdoppeln. Denn nur so ist ein Anstieg der Sozialausgaben um 100% und der Rüstungsausgaben um 50% bezahlbar.
- Die USA werden, wie wir in dieser Ausgabe des GEFIRA im Einzelnen darlegen werden, versuchen, an ihrer sogenannten „Politik des militärischen Übergewichts“ festzuhalten.
- Auch wenn es der Regierung Trump gelingen sollte, eine Mauer an der Grenze nach Mexiko zu errichten, die Masseneinwanderung muss weitergehen, wenn tatsächlich ein Wirtschaftswachstum von 5% erreicht werden soll.
Präsident Trump wird nicht gelingen, dem schrumpfenden „weißen“ Amerika den Glauben in die eigene Zukunft zurückzugeben. Damit verschärfen sich die Spannungen zwischen den verschiedenen ethnischen Gruppen. Die Mainstream-Medien belegen
seine Regierung mit Dauerbeschuss. In den USA führt heute das US-Establishment einen offenen Krieg gegen die eigene Bevölkerung. Innenpolitisch wächst die Gefahr gewalttätiger Auseinandersetzungen und außenpolitisch warten Amerikas Gegner nur auf den richtigen Moment, um die amerikanische Hegemonie zu beseitigen. Amerikas Zukunft sieht vor dem Hintergrund militärischer Ambitionen, die vom Volk nicht mitgetragen werden, unbezahlbarer Staatsdefizite, sozialen Unruhen und nun den Gerüchten von einer drohenden Drogensuchtepidemie düster aus.
Gefira #16 ist jetzt für nur 25 Euro erreichbar. Gefiras Rechercheure erwarten, dass der Niedergang Westens 2020 beginnt. Bankier und Politiker sollten sich Sorgen um die Demographie machen. 2015 begann die Bevölkerung Europas zu schrumpfen, infolgedessen wird sich die Wirtschaft nie völlig erholen, Finanzmärkte werden zerfallen und Erhaltung großer Armeen wird nicht mehr möglich sein. Gefira #16: Endspiel Amerikas.
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Eine abstoßende, von Soros diktierte Initiative der EU: Meinungsunterschiede als „die russische Propaganda” anzuprangern.
Russland ist ein beliebter Sündenbock des westlichen Establishments, dem eigene Misserfolge zugeschrieben werden. Seit dem Brexit und Gewinn von Trump bemühen sich die Eliten stets die Unzufriedenheit der Bürger mit der russischen Desinformation” in Verbindung zu setzen – es seien „Hakers” oder„Trolle”, keinesfalls die EU-Politik, die dafür schuld ist. In den USA kam es sogar zur Hexenjagd auf Trumps Anhänger, in der EU hingegen wurde „eine Proskriptionsliste” für die Medien erstellt, die der Idee des Konfliktes mit dem östlichen Nachbarn Europas nicht so enthusiastisch gegenüberstehen. Öffentlich sei es eine Gegenmaßnahme gegen die „Desinformationen aus Russland”. Der Europäische Auswärtige Dienst erstellte eine Website mit „einem Überblick über desinformierenden Medien”,wo wöchentlich die Informationen über “fake news” und die Websites, die sie verbreiten, angegeben werden.
Der Europäische Auswärtige Dienst erlaubte es sich, die Enthüllungsjournalisten Betrüger zu nennen, die der EU nicht treu bleiben, ohne dass sie vorher davon benachrichtigt wurden. Auf der Website, wo die Liste veröffentlicht wird, gibt es auch eine Erklärung, wo steht, dass „ein Überblick über die desinformierenden Medien den offiziellen Standpunkt der EU nicht repräsentiert.” Doch der Überblick entstand im Auftrag des Europäischen Rates und ist ein Bestandteil „des diplomatischen Dienstes” der EU (deswegen wird er auch davon finanziert). Auf der Website sind die Symbole der EU zu sehen und die offiziellen Kontaktdaten vorhanden. Was soll’s also: die Website gehört zum Wirkungskreis der EU und trotzdem vertritt sie nicht ihren Standpunkt? Es scheint, die erwähnte Erklärung wurde abgegeben, um sich ja offensichtlich unfair mit der Unzufriedenheit der Bürger auseinanderzusetzen.
Indem der Europäische Auswärtige Dienst die Intellektuellen auf diese Weise anprangert, ähnelt sie einer totalitären Regime, die das Recht missachtet. Da die Meinungsfreiheit die Grundlage jeder gesunden Demokratie ist, schadet der Dienst den Werten der EU:
Donald Tusk und sein Sohn im Mittelpunkt eines Korruptionsskandals
Der ehemalige polnische Ministerpräsident und der jetzige Präsident des Europäischen Rates ist ein Vorbild für die Opposition in Polen und bemüht sich auf hohen Plätzen in Brüssel einen Namen zu machen. In Polen ist er durch seine Nachgiebigkeit gegenüber Angela Merkel bekannt, was wahrscheinlich von seiner steilen Karriere in der EU entschied. Für einen Westeuropäer ist sein Werdegang vielleicht ein Danke schön der EU für seinen Beitrag zur Rechtsstaatlichkeit in Polen. Vielleicht wurde ihm nicht klar, dass die von ihm verlassene Bürgerplatttform eine Niederlage in den Parlamentswahlen erlitt, nachdem er einige Monate früher von dem Amt des Ministerpräsidenten zurücktrat. Hier stellt sich die Frage: war die Beförderung des polnischen Ministerpräsidenten etwa nicht die hilfreiche Hand von Angela Merkel, die auf diese Weise ihren Spitzenreiter belohnte und ihn gleichzeitig vor politischen oder sogar rechtlichen Konsequenzen (Details weiter im Text) für seine Taten während seiner Amtszeit zu schützen versuchte? War für ihn selbst die Berufung nach Brüssel nicht mal eine Flucht vor der unausweichlichen Schlappe in den Wahlen? Sind die aktuellen Aussagen von Donald Tusk, in denen er sein Land heftig angreift, eine Sorge für die Rechtsstaatlichkeit, oder eher eine Vergeltung an der Opposition für ihren Sieg im Wahlkampf und ein verzweifelter Versuch, die Regierung zu stürzen, die eine Kommission zur Untersuchung der vermutlichen Anteilnahme des ehemaligen Ministerpräsidenten am größten Finanzskandal Polens in den letzten Jahren bildete?
Trotz seiner Erklärungen beim Amtsantritt in Brüssel, dass er als Vorsitzender des EU-Rates, „unparteiisch und politisch neutral gegenüber allen 28 Mitgliedsstaaten der EU sein wird”,nutzt er jede Gelegenheit, um die polnische Regierung anzugreifen und zur Disziplin aufzufordern. Nach den Ereignissen von der Wende 2016/2017, als das polnische Parlament fast einen Monat lang durch Opposition besetzt wurde, drohte Tusk Polen, dass er rechtliche Konsequenzen aus dem seiner Meinung nach illegal beschlossenen Budget für 2017 ziehen wird..
Italien ist verantwortlich für seine Migrationskrise und muss damit selbst zurechtkommen.
In Italien herrscht eine kognitive Unstimmigkeit, wenn es um die Migrationskrise geht. Sowohl die Politiker, als auch Mainstream-Medien, seien sie links- oder rechtsorientiert, Verfechter der Globalisierung oder „Populisten”, beschuldigen andere europäische Länder ihrer angeblich mangelnder Solidarität – die Länder wollen 180 000 Menschen, die Italien im vorigen Jahr einließ, nicht aufnehmen. Es ist keine Schuld der Visegrád-Gruppe. Beim EU-Treffen in Tallin hörte die italienische Regierung vom französischen Präsidenten ein „Non” dazu. Er begründete seinen Standpunkt mit dem Argument, dass 80% der Ankömmlinge ökonomische Migranten seien,ein politisch korrekter Ausdruck für illegale Migranten, die ausgewiesen werden sollen; sie hörte auch ein „No’’ von Spanien und ein „Nein’’ von Österreich und von anderen Teilnehmern.
Der Standpunkt der Europäischen Kommission bleibt unverändert: Italien soll die Verteilung der Migranten in andere Länder beschleunigen, wobei es sich auf die Hilfe der EU verlassen kann.
Es sieht danach aus, als gäbe es keine Solidarität mehr, trotzdem gab es einen Aufschrei der Medien und Politiker, unabhängig von ihrer Orientierung: „Europa hat uns verlassen!’’ oder „Sie haben uns im Stich gelassen!”Als gäbe es in Italien eine Naturkatastrophe und das Land nicht selbst dafür verantwortlich wäre, was im Land passiert. Kann es eine noch größere Entfremdung von der Realität geben?
Die „populistische” Fünf-Sterne-Bewegung (Movimento 5 Stelle) zeigte den Knackpunkt des Themas. Sie entdeckte nämlich eine Aufnahmemit Emma Bonino, der ehemaligen Ministerin für Auswärtiges, die zusagte, dass Italien es bewilligte, dass jede von Frontex gerettete Person nach Italien gebracht wird. Es kommt also endlich ans Licht: alle Migranten wurden nach Italien geschickt, weil… die italienische Regierung so beschlossen hatte. Es ist nicht ausgeschlossen, dass der damalige Ministerpräsident Matteo Renzi die Flexibilität der Europäischen Kommission zur heiklen Frage des italienischen Staatsbudgets als Gegenleistung für Aufnahme aller von Frontex auf internationalen und italienischen Gewässern übernommenen Migranten aushandelte.
Der größte Feind der europäischen Integration? Die Führer der EU von heute.
So kann man sagen, wenn man sich das Schicksal der südeuropäischen Länder anschaut, die seit ein paar Jahren den Sparprogrammen der EU ausgesetzt werden, wo das Vertrauen an das politische Projekt namens EU schrumpft und gemeinsame Währung äußerst fraglich ist.
Schauen wir uns heutedie ganz große, doch ungehorsame Visegrád-Gruppe an.. Sie umfasst Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn, die Länder mit gemeinsamen Interessen.
Eins von ihnen ist der Unwillen der Länder, am Programm zur Verteilung der Migranten innerhalb der EU teilzunehmen. Warum? Weil die Migranten von Angela Merkel eingeladen wurden, ohne dass sie ein EU-Land nach seiner Meinung dazu gefragt hatte.
Solche Haltung ist für die EU-Führung nicht zu ertragen, die für die Mannigfaltigkeit schwärmt und sie als einen Weg in die leuchtende Zukunft darstellt, soweit, das versteht sich von selbst, diese Mannigfaltigkeit, keine Toleranz gegenüber anderen Meinungen bedeutet, was allerdings den Kern der liberalen Demokratie ausmacht, der die Mitglieder der EU-Führung angeblich huldigen. Der Liberalismus, der einst die Regel verfechtete, die vielleicht zu Unrecht Voltaire Worten zugeschrieben wird: “Ich missbillige, was du sagst, aber würde bis auf den Tod dein Recht verteidigen, es zu sagen’’, beginnt nun für eine andere Regel einzutreten: “Ich missbillige, was du sagst, halt also die Klappe.”
Das Problem ist noch größer. Das Bündnis der Länder der Visegrád-Gruppe wurde vor 30 Jahren von einer anderen aufgezwungenen internationalen Gemeinschaft, der Sowjetunion und ihrer Satellitenstaaten, unabhängig. Die Erfahrung von damals lässt die Visegrád-Staaten wachsam bleiben, wenn es um utopische zentralistische Ideen geht. So erging es den Staaten: sie wechselten von einer Utopie in eine andere. Sie hofften, sich von einer Utopie befreit zu haben, um sich der freien Welt anzuschließen und die neue freie Welt wandelte sich in eine Utopie um. Die Solidarität kann nur freiwillig sein, man kann sie nicht erzwingen. Die Haltung von Angela Merkel lässt die Erinnerungen an die Haltung der Sowjets wach werden, und nicht an die der freien Menschen.
NGOs und europäische Streitkräfte brachten weitere 85 000 Afrikaner nach Italien.
Ob die Schiffe der NGOs, die jede Woche tausende von illegalen Migranten aus Libyen über Italien nach Europa bringen, als Schmuggler oder Rettungsschiffe angesehen werden sollen, ist vom internationalen Recht her schwer zu beantworten, ihre Aktivitäten sind doch äußerst verdächtig. Ich bat das niederländische unabhängige Forschungsinstitut Gefira, das die Migrationskrise in Europa umfassend untersucht, Nachforschungen über die Aktivitäten der NGOs-Flotte anzustellen. 2016 „retteten” etwa 20 Seefahrzeuge – in Zusammenarbeit mit den Küstenwachenschiffen aus Italien und anderen EU-Ländern – aus Schlauchbooten an der libyschen Küste eine Rekordzahl von 181 000 Migranten und brachten sie nach Italien, dessen südlichster Punkt in Sizilien 275 Seemeilen (etwa 150 km) von Tripolis liegt. Im laufenden Jahr wurden weitere 85 000 „gerettet”, also um 21% mehr als in der selben Zeit 2016, die Dynamik lässt also erwarten, dass bis Ende 2017 insgesamt 200 000 Migranten auf diese Weise ankommen.
NBC kann nicht begreifen, warum Polen Trump lieben und Stalinisten hassen.
[Ein Brief von einem Gefira-Leser]
Die westlichen linksorientierten Medien (vom Standpunkt Mittel- oder Osteuropas her scheinen sogar die sogenannten rechtsorientierten westlichen Medien der linken Szene zu neigen) kommentieren manchmal Ereignisse in Polen, Tschechien, Ungarn oder in der Slowakei und verhalten sich dabei wie ein älterer Bruder und verpassen ihren osteuropäischen Partnern einen Rüffel, wenn sie sich nicht so benehmen, wie es von ihnen erwartet wird. In einem ähnlichen Ton erscheinen die Berichte über den Besuch des Präsidenten Donald Trumps in Warschau und über seine Rede, die er an einer für die polnische Geschichte bedeutenden Gedenkstätte hielt, mit dem grandiosen Denkmal des Warschauer Aufstands vom 1944 im Hintergrund (der Aufstand wird im Westen mit dem viel kleineren im Warschauer Ghetto von 1943 verwechselt).
Man hat den Eindruck, dass die linksorientierten Medien die Berichte genießen, in denen steht: die Polen seien von jeder Ecke ihrer Hauptstadt zusammengetrieben worden, um dem amerikanischen Präsidenten eine angemessene Begrüßung sicherzustellen., was ich folgendermaßen kommentiere:
- es hätte ja passieren können, aber, wenn ich meine Landsleute gut kenne, weiß ich, dass niemand von ihnen gezwungen werden muss, amerikanische Präsidenten zu begrüßen;
- dieselben Methoden wurden eingesetzt, als Polen in die Arme der EU gejagt wurde – die Journalisten beschäftigten sich komischerweise kaum damit, da alle überzeugt waren, dass alle vernünftigen Menschen von dieser europäischen Organisation eingesaugt werden wollen.
Ich erinnere mich an die Zeit vor dem Beitritt unseres Landes in die EU: man konnte damals kaum Atem holen, ohne diese klebrige, in alle Ecken eindringende Propaganda einzuatmen, die uns überzeugen wollte, dass die EU der Weg zur Erlösung sei. Einer der angesehenen Professoren ging sogar einen Schritt weiter und sagte, dass der EU-Beitritt meines Landes mit der Christianisierung Polens (vom 966, als Polen auf der Landkarte Europas erstmals als ein selbständiges politisches Subjekt erschien) vor gut ein tausend Jahren vergleichbar sei. Unglaublich, nicht wahr?
PayPal beschäftigt sich mit der Politik und unterstützt die Nichtregierungsorganisationen, die Menschen schmuggeln.
Die Aktivitäten der NGOs im mittleren Teil des Mittelmeers, d.h. der Schmuggel der Migranten aus Libyen nach Italien, wurden in den letzten Monaten zum Thema der Debatten, in denen nach der Finanzierung und Motivationen der NGOs gefragt wurde.
Die Ermittler aus Sizilien nahmen die Mitglieder der NGOs unter die Lupe, die illegale Migranten nach Italien holen, wodurch sie sich straftätig machen. 2016 kamen nach Italien über 180 000 Menschen,von denen, nach Angaben der UNHCR, 120 000 den Flüchtlingsstatus beantragten (60% der Anträge wurden abgelehnt).Die übrigen 60 000 erhöhten die Zahl der Nicht-Flüchtlinge auf 70% der Gesamtzahl der Ankömmlinge, das bedeutet mindestens 132 000 illegale Migranten im letzten Jahr.
Das rechtswidrige Schleusen weckte das Interesse der rechtsorientierten Organisation Generatione Identitaire, die den Verkehr der Schleuserschiffe zu stören begann. Die finanziellen Mittel dafür wurden via PayPal von verschiedenen Spendern gesammelt. In Reaktion darauf zettelten die Aktivisten, die für offene Grenzen agieren, eine Kampagne in Medien an, infolgedessen wurde von PayPal das Konto der Generatione Identitaire eingefroren, auf das schon 60 000 Euro eingezahlt wurden.
Eine merkwürdige Wendung der Dinge: während PayPal ähnliche Maßnahmen gegen die Mitglieder der NGOs, die nach Europa hunderttausende illegale Migranten schleusen, nicht traf, scheute es nicht, das Konto derjenigen zu sperren, die die kriminellen Machenschaften unterbrechen wollten. Das Fazit ist einfach zu ziehen: PayPal erklärte sich für die NGOs.
Die Europäer, die wollen, dass das geltende Recht durchgesetzt wird, insbesondere in Bezug auf illegale Migranten, sollen erwägen, ob sie PayPal etwa nicht boykottieren sollen.
Das Establishment im Westen spricht sich für den totalen ethnischen Austausch aus, nur aus dem Grund, das Wirtschaftswachstum aufrechtzuerhalten.
![By Gerard Jollain [Public domain], via Wikimedia Commons](http://www.newropeans-magazine.org/wp-content/uploads/2017/06/Jollain_Moses_Views_the_Promised_Land-150x150.jpg)
Die Förderung des Schiefergases in Polen – gibt es noch Hoffnung?
10 Jahre sind vorbei, seitdem in Polen die erste Konzession für Prospektion und Exploration des Schiefergases vergeben wurde. Zum Hindernis, auf dem Weg Polens ein Player in der Förderung des Rohstoffes zu werden, wurden verschiedene Probleme: technologische, wirtschaftliche und juristische. Polen scheint seine Chance verpasst zu haben. Nichtsdestoweniger kann genaue Beobachtung neuer Methoden der Schiefergasförderung im Zusammenhang mit der Einführung neuer Lösungen, die Investoren anlocken können, ein neues Kapitel in der Geschichte der polnischen Gasförderung aufschlagen.
Schiefergas in Polen – von der Begeisterung bis zur Enttäuschung
Nach Angaben des Ministeriums für Umweltschutz wurde die erste Konzession für Schiefergasförderung 2007 vergeben, und die ersten Bohrungen wurden drei Jahre später durchgeführt. Der Höhepunkt wurde 2012 erreicht, mit 111 Konzessionen für die Prospektion und Erkundung der Lagerstätten.Im selben Jahr wurde der Bericht des Staatlichen Instituts für Geologie veröffentlicht, demnach Polen zwischen 346 und 768 Milliarden m3 Schiefergas besitzt.(Ulatniają się nadzieje na duże zyski z gazu łupkowego, Dziennik Polski 2017-02-09.))2011 vermutete der polnische Ministerpräsident, dass die gewerbliche Förderung des Schiefergases innerhalb von drei Jahren beginnt.Laut Beobachtern – z.B. laut dem ehemaligen Wirtschaftsminister Janusz Steinhoff – hätte Polen dank der Gewinnung des Schiefergases aus den Lagerstätten eine Chance, sich von den ausländischen Lieferungen unabhängig zu machen, und die Gaspreise auf dem Innenmarkt zu senken.
Inzwischen begannen sich 2015 die ausländischen Investoren zurückzuziehen, und die staatlichen Großkonzerne PGNiG (Polnische Erdölförderung und Gaswirtschaft) und PKN Orlen (Polnischer Erdölkonzern Orlen) gaben ihre Projekte im letzten Jahr auf.