Kurznachrichten
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Wählt Frankreich einen nächsten Hollande?

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Will France vote in a second Hollande
Foto Portrait de Louis de France, dauphin (1729–1765)

Das Jahr 2016 war das Jahr der Revolte. Die Referenden in den Niederlanden und in Großbritannien, die Wahlen in Amerika und die Volksabstimmung in Italien brachten Niederlagen für Großkonzerne, Finanzeliten und die regierenden Politiker. Noch hofft Österreich, seine bisherigen Projekte realisieren zu können, aber auch da wurde die Unzufriedenheit deutlich zum Ausdruck gebracht. 2017 werden also Eliten ihre Strategien umdenken müssen.

Überall werden die Mainstream-Parteien entweder von den aufsteigenden Protestparteien, oder von ihren eigenen Mitgliedern erschüttert, die sich gegen das Establishment wenden. In Frankreich wurde vor den anstehenden Wahlen eine Änderung in der Strategie nötig, nachdem die Sozialistische Partei der katastrophalen Amtszeit von Hollande zu Folge zerfallen und die Kandidaturen von Sarkozy und Juppe in Vorwahlen ausgeschlossen worden waren. Um sich der aufsteigenden Welle der so befürchteten Bestrebung der Massen zu widersetzen, sich am Regieren zu beteiligen (die als Populismus abgetan wird) und den Eliten nicht mehr zu gehorchen, wurde Emmanuel Macron hergeholt.


Ist es sinnvoll dem Professor Sinn zuzuhören?

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Hans Werner Sinn
Foto Hans Werner Sinn / commons.wikimedia.org

Harry Truman forderte oft frustriert “Give me a one-handed economist. All my economists say, on the one hand…on the other.”1)The one-handed economist, The Economist 2003-11-13.

Die Suche nach einem Mann, der immer eine klare Meinung hat, ist auch in den heutigen Medien deutlich zu sehen. Einer von ihnen ist seit Jahren sicherlich Hans Werner Sinn. Der schon pensionierte Professor publizierte und publiziert wahnsinnig viel, ist nach wie vor in Medien präsent und ist wohl einer der bekanntesten deutschen Volkswirte.

Er wurde unter anderem durch seine Hypothese der Basarökonomie bekannt, in der er erklärte, warum das Sozialprodukt in Deutschland schrumpft, obwohl das Land zum Exportweltmeister gesalbt wurde.2)Hans-Werner Sinn (2005): Die Basar-Ökonomie. Econ Verlag. ISBN 343018536X.Schlagzeilen machten auch seine früheren und späteren Bücher (z.B. „Ist Deutschland noch zu retten?“2003,“Das grüne Paradoxon“2008), in denen er sich gegen die Energiewende wandte und für eine strengere Regulierung der Banken plädierte. In unzähligen Interviews äußerte sich Sinn zu gegenwärtigen Themen, mal auf der Seite der Regierenden, mal auf der der Opposition. Er lobte beispielsweise die Agenda 2010,3)Die Agenda 2010 und die Armutsgefährdung.seine Äußerungen und Statements lösten seit 2015 immer öfter Unbehagen in den Regierungskreisen aus, so dass heutzutage der Finanzminister Wolfgang Schäuble ihn intern „Professor Unsinn“ nennt, und Angela Merkel mit ihm Kontakt aufbrach, obwohl er früher ein gern gesehener Gast im Kanzleramt gewesen war.4)Der verbliebene unabhängige Denker, Internetkanzlei 2012-07-23.

References   [ + ]

1. The one-handed economist, The Economist 2003-11-13.
2. Hans-Werner Sinn (2005): Die Basar-Ökonomie. Econ Verlag. ISBN 343018536X.
3. Die Agenda 2010 und die Armutsgefährdung.
4. Der verbliebene unabhängige Denker, Internetkanzlei 2012-07-23.

Die Türkei, Serbien und Russland bereiten sich auf den kommenden Krieg auf dem Balkan vor

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Der Zerfall von Bosnien und Herzegowina, sowie der Standpunkt Serbiens, dass Kosovo sein integraler Teil ist, ist die nächste Schlappe des EU-Establisments. Es ist nicht die Frage, ob der Krieg auf dem Balkan wieder ausbricht, sondern die Frage, wann das passiert. Seine Folgen werden schlimmer für die Stabilität Europas sein, als die, die mit sich der Konflikt in den 90er Jahren brachte. Militärische Auseinandersetzungen in Bosnien werden die Spannungen zwischen Muslimen und den echten Europäern verschärfen und die zweitgennanten dazu ermutigen, sich mit mehr Entschiedenheit der Islamisierung des Kontinentes zu widersetzen.

Die NATO-Angriffe auf Belgrad von 1999 zwangen die serbische Regierung sich aus Kosovo zurückzuziehen. Im Gegenteil zu Bosnien war Kosovo ein integraler Bestandteil der Bundesrepublik Serbien.1)Bosnien und Herzegowina waren außer Makedonien, Montenegro, Serbien, Kroatien und Slowenien eine Republik im Rahmen der Bundesrepublik Jugoslawien. In Serbien gab es hingegen zwei autonome Republiken, Wojwodina im Norden und Kosovo (sowie Metochien) im Süden. Umstritten ist es, ob eine autonomische Republik ein integraler Bestandteil des ganzen Staates sein kann. Nebenbei bemerkt, vom internationalen Recht her, wurden die zwei obengenannten autonomischen Republiken aus Serbien durch die Kommunisten/Tito ausgesondert, die, wie alle Kommunisten in der Welt, auch die in Brüssel, Nationen hassen und immer ihr Bestes tun, um sie zu spalten.Von dem internationalen Recht her war die Bombardieurng Serbiens eine unakzeptable Aggression. 2008 wurde die Unabhängigkeit Kosovos anerkannt; doch 45% der Länder erhoben einen Widerspruch und sahen in dieser aufgezwungenen Abspaltung einen gefährlichen Präzedenzfall im internationalen Recht.2)International recognition of Kosovo, Wikipedia.Ehrlich gesagt, so was wie das internationale Recht existiert nicht; was wirklich ist, ist die internationale Diplomatie, die Kriege als ihren Hauptwerkzeug verstehen mag, um ihre Regeln (die eines Stärkeren) den Schwächeren aufzuzwingen.3)War is a mere continuation of policy by other means, On War Carl von Clausewitz.

References   [ + ]

1. Bosnien und Herzegowina waren außer Makedonien, Montenegro, Serbien, Kroatien und Slowenien eine Republik im Rahmen der Bundesrepublik Jugoslawien. In Serbien gab es hingegen zwei autonome Republiken, Wojwodina im Norden und Kosovo (sowie Metochien) im Süden. Umstritten ist es, ob eine autonomische Republik ein integraler Bestandteil des ganzen Staates sein kann. Nebenbei bemerkt, vom internationalen Recht her, wurden die zwei obengenannten autonomischen Republiken aus Serbien durch die Kommunisten/Tito ausgesondert, die, wie alle Kommunisten in der Welt, auch die in Brüssel, Nationen hassen und immer ihr Bestes tun, um sie zu spalten.
2. International recognition of Kosovo, Wikipedia.
3. War is a mere continuation of policy by other means, On War Carl von Clausewitz.

Irland, Luxemburg, Belgien: wie US Unternehmen Europa ausnutzen, um ihre eigene Regierung zu betrügen und noch dabei zu verdienen.

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Irland, Luxemburg, Belgien: wie US Unternehmen Europa ausnutzen, um ihre eigene Regierung zu betrügen und noch dabei zu verdienen.
Foto M. Primakov / Shutterstock

Es ist außergewöhnlich, wenn eine Nation von 4,5Mio. der drittgrößte ausländische Besitzer der amerikanischen Staatsanleihen und der größte der EU ist. Es ist verblüffend, wenn eine Nation von einer halben Million der zweite Inhaber der amerikanischen Staatstitel ist. Irland und Luxemburg, sowie Belgien und das Vereinigte Königreich werden von den internationalen Bankiers dazu eingesetzt, die amerikanische Regierung zu kreditieren und gleichzeitig zu betrügen, denn sie zahlt Zinsen für Steuervermeidung.

Es ist allgemein bekannt, dass Japan und China die beiden größten Besitzer der amerikanischen Staatsanleihen sind. Doch diese Länder haben enorme Ersparnisse und ihre Investitionen im Betrag von $1Bio. fußen auf guten Grundlagen. Mittlerweile wird der EU-Anteil an US-Bundesanleihen (der insgesamt größer als der von Japan oder China ist) künstlich durch Finanzinstitutionen, darunter amerikanische Unternehmen in die Höhe getrieben. Mit anderen Worten, das Engagement der EU-Länder in US-Bundesanleihen resultiert eher aus lockeren Steuervorschriften und nicht aus der soliden Nachfrage nach den Wertpapieren.


 Ein Referendum ist immer gegen die Interessen der EU

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Ein Referendum ist immer gegen die Interessen der EU
Foto pixabay.com

Die Europäische Union ist ein Elitenprojekt. Die Mitglieder der Eliten, die im Europäischen Parlament und in den EU-Kommissionen sitzen, sind gleichzeitig Mitglieder der Parteien. So muss die Union solche Politik führen, die den regierenden Parteien gefällt und sie begünstigt. Und die Wähler? Und die Bürger? Die zeigen sich in allen Referenden europaunfähig, so muss „die wohlhabende Minderheit vor der Mehrheit geschützt werden“, wie es einst James Madison, der Vater des amerikanischen Grundgesetzes formulierte.1) Federalist No. 10, Wikipedia 30.01.2017.

Durch die EU wurde die Politik für die normalen Bürger unüberschaubar. Sie sieht wie ein Labyrinth aus, in dem Entscheidungen irgendwo zwischen den Regierungen einzelner Staaten, der EU-Kommission, dem EU-Rat, Brüssel, Paris und Berlin getroffen werden, falls etwas nicht klappt, ist eigentlich niemand dafür verantwortlich. Die Distanz zwischen den Institutionen und den Bürgern wurde zu groß auch dadurch, dass die Eliten sich von den Bürgern entfernen, sie dürfen es doch nicht zulassen, dass jetzt mal irgendwelche Nationalisten in Frankreich und in den Niederlanden und irgendwelche Separatisten in Katalonien an die Macht kommen. Die Bürger gehen also zur Wahl und wählen aus Protest, der bringt aber nichts. Die Stimmzetteln hätten die Bürger am besten zerreißen sollen, besonders, wenn es um wichtige Entscheidungen zur EU geht. Das beweist die Geschichte aller Volksabstimmungen in den letzten Jahren.

References   [ + ]

1. Federalist No. 10, Wikipedia 30.01.2017.

Die Politiker, die bald die Zügel Europas in der Hand halten können, werden wohl kein Ruhmesblatt schreiben

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Beppe Grillo
Foto Benny Marty / Shutterstock

Die europäischen Eliten reagieren seit Langem nicht mehr auf die Hoffnungen und Ängste ihrer Völker. Dies führte dazu, dass neue Parteien und Bewegungen in Europa auftauchten, die auf diese Ängste entsprechend reagieren und bei vielen Bürgern des alten Kontinents Hoffnungen auf ein neues, unbeflecktes Establishment beflügeln lassen. Nach den in diesem Jahr anstehenden Wahlen in Frankreich, Italien und in den Niederlanden werden vielleicht Politiker wie Fillon, Macron, Grillo oder Wilders (mit)regieren, die sich entschieden gegen das alte Establishment wenden. Sind sie denn wirklich so vertrauens- und glaubwürdig, wie sie sich selbst darstellen? Oder wollen sie uns einen Bären aufbinden und werden sich kaum von den neokonservativen und liberalen Eliten unterscheiden?

Unzählige Skandale, Nepotismus, Verwicklung in dunkle Geschäfte, leere Versprechungen, tausende von Migranten auf den Straßen und in den Flüchtlingslagern haben zur Folge, dass heutzutage kaum noch jemand solchen Politikern wie Berlusconi oder Sarkozy Vertrauen schenkt. Auf der politischen Bühne Europas erschienen in den letzten Jahren die neuen Stars, die sofort als rechts- oder linksorientiert, populistisch, fremdenfeindlich und antieuropäisch angeprangert wurden. Zum Glück lassen sich die Menschen in Italien, oder in Frankreich nicht so leicht mit solchen Etiketten ablenken und wenden sich jetzt lieber den Politikern wie Marine Le Pen oder Beppe Grillo zu, die mindestens ihre Gefühle und Hoffnungen ausdrücken. Auch wenn Le Fronte Nationale und Movimento 5 Stelle wirklich ihre Wahlversprechen halten werden, scheinen die Politiker von den Parteien selbst nicht so anständig zu sein wie sich ihre Wähler wünschen würden.


Obamas Strategie gegen Syrien: warum sie scheiterte (und warum sie scheitern musste)

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Obamas Strategie gegen Syrien: warum sie scheiterte (und warum sie scheitern musste)
Dennis Malone Carter Decatur boarding the tripolitan gunboat

Syrien stand schon längst im Mittelpunkt der Interessen von Neokonservativen. Nachdem Saddam Hussein im Irak beseitigt worden war, sagte Paul Wolfowitz, der Hauptideologe der Neokonservativen, der stellvertretende Außenminister von George Busch und der Initiator des Angriffs auf den Irak, dass „in Syrien Änderungen vor sich gehen müssen.“1)Syria could be next, warns Washington, The Guardian.Die Schwierigkeiten, die die amerikanischen Einsatzkräfte im Irak zu überwältigen hatten, sowie ein gewaltiges Umdenken zum Golfkrieg in der amerikanischen Öffentlichkeit, hatten zur Folge, dass Bushs Regierung und die neokonservativen Kreise gezwungen wurden, die Realisierung ihrer Pläne beiseitezulegen.

Der ursprüngliche Plan und die ersten Probleme

2011 rief Obama eine große Allianz mit Frankreich, Großbritannien, Israel, der Türkei, Katar und Saudi Arabien ins Leben, um Assad zu beseitigen und den Machtwechsel in Syrien zu Stande zu bringen, was eine Fortsetzung der Politik „des liberalen Interventionismus“ von George Bush (so nannte sie Robert Kagan, der bekannte Ideologe der Neokonservativen) bedeutete.

Im August 2013 sollte Assads Regierung Chemiewaffen gegen Rebellen eingesetzt haben und Obama fand schließlich den Vorwand, unter dem er Syrien angreifen konnte, wozu er auch vom amerikanischen Senat grünes Licht bekam.2)S.J.Res.21 – Authorization for the Use of Military Force Against the Government of Syria to Respond to Use of Chemical Weapons, Congress.gov.Dass Assads Armee sich Sarin bediente, erwies sich später als Lüge,3)The Red Line and the Rat Line, London Review of Books.ebenso wie früher die mutmaßlichen Massenvernichtungswaffen von Saddam Hussein, die Bushs Regierung als Vorwand zum Angriff auf den Irak nutzte.

References   [ + ]

1. Syria could be next, warns Washington, The Guardian.
2. S.J.Res.21 – Authorization for the Use of Military Force Against the Government of Syria to Respond to Use of Chemical Weapons, Congress.gov.
3. The Red Line and the Rat Line, London Review of Books.

Wohin führt uns dieser Wahnsinn?

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Foto Danie van der Merwe / University of Cape Town – Statue of Rhodes by Marion Walgate. Unveiled in 1934, and commissioned by a state-run university.
Wenn du glaubst, dass es in der Mathematik um Zahlen, Rechnungen und Ähnliches geht, dann irrst du dich. In der Mathematik geht es auch darum „das kulturelle Selbstwertgefühl der Kinder wiederherzustellen.“1)What is ethnomathematics, and how can it help children in schools? Teaching Children Mathematics; Reston; Feb 2001; Ubiratan D’Ambrosio.Wenn du glaubst, dass die Mathematik kulturunabhängig ist, dann befindest du dich wieder mal im Irrtum; es stimmt, dass die Mathematik früher so betrachtet wurde, aber nicht heutzutage, weil „der kulturmissachtende Lehrplan der Mathematik bei Kindern das Bild der Evolution der Mathematik und die Vorstellung über ihre Schöpfer entstellt.“2)What is ethnomathematics, and how can it help children in schools? Teaching Children Mathematics; Reston; Feb 2001; Ubiratan D’Ambrosio.Und wenn du glaubst, was ja noch schlimmer ist, dass die Mathematik eine objektive Wissenschaft ist, die die Schüler beherrschen sollen, dann hast du wieder einen Fehler gemacht. Die Schüler sollten die Mathematik gebrauchen, um „die sozialen Probleme kritisieren zu können“, und um sogar „die Mathematik an sich zu kritisieren“, weil „ihre Algorithmen unser Leben dermaßen beeinflussen, dass dadurch soziale Ungleichheiten entstehen.”3)Decolonising mathematics: Why it’s good for us, how to begin, BizNews.com 2016-10-17.Die Erscheinung erhielt sogar einen eleganten Namen der „mathematischen Vernichtungswaffe”.4)Math Is Biased Against Women and the Poor, According to a Former Math Professor, The Cut 2016-09-06.Wenn du glaubst, dass der Begriff der Entkolonialisierung sich eher auf die Länder und Völker bezieht, dann hast du dich mal wieder verrechnet. Zur Zeit sollten nämlich die Lehrpläne auf den Hochschulen entkolonialisiert werden.5)It’s time to take the curriculum back from dead white men, The Conversation 2015-05-08; Why switching to indigenous languages will help solve university crisis – education expert, BizNews.com 2016-10-04.

Wieso erregte die Mathematik so ein riesiges Missfallen? Anklage Nummer eins: „sie wurde von den längst toten weißen Männern geschaffen“ (ebenso wie etwa die englische Literatur), die dadurch „stets die Kontrolle über den Verlauf der Geschehnisse haben“6)It’s time to take the curriculum back from dead white men, The Conversation 2015-05-08.Anklage Nummer zwei: die Mathematik „hat Probleme mit Multikulturalität. Wieso? Weil „in der ganzen Welt Schwarze und Frauen unter den Mathematikern rar sind“.7)Decolonising mathematics: Why it’s good for us, how to begin, BizNews.com 2016-10-17.Anklage Nummer drei: die Mathematik (und auch viele andere Wissenschaften) „vertieft die Stereotype bezüglich der Frage, wer taugt dazu, Mathematiker zu werden.“ Und wer denn eigentlich? „Begabte Menschen“, und weil z.B. „2013 73% der Promotionen in Mathematik Männer, darunter 94% der Weißen und Asiaten, erhielten, und die Quote der Frauen in den Jahren 2004-2013 von 34% auf 27% fiel“, scheint die Mathematik rassistisch und den Frauen gegenüber voreingenommen zu sein.8)Ideas of “Giftedness” Hurt Students, youcubed.Anklage Nummer vier: die Mathematik sei „zu eurozentrisch, erhebt die Griechen mit der hellen Hautfarbe auf den Schild als die Schöpfer des Hauptteils dessen, was zur Mathematik gehört.“9)What is ethnomathematics, and how can it help children in schools? Teaching Children Mathematics; Reston; Feb 2001; Ubiratan D’Ambrosio.

References   [ + ]

1. What is ethnomathematics, and how can it help children in schools? Teaching Children Mathematics; Reston; Feb 2001; Ubiratan D’Ambrosio.
2, 9. What is ethnomathematics, and how can it help children in schools? Teaching Children Mathematics; Reston; Feb 2001; Ubiratan D’Ambrosio.
3, 7. Decolonising mathematics: Why it’s good for us, how to begin, BizNews.com 2016-10-17.
4. Math Is Biased Against Women and the Poor, According to a Former Math Professor, The Cut 2016-09-06.
5. It’s time to take the curriculum back from dead white men, The Conversation 2015-05-08; Why switching to indigenous languages will help solve university crisis – education expert, BizNews.com 2016-10-04.
6. It’s time to take the curriculum back from dead white men, The Conversation 2015-05-08.
8. Ideas of “Giftedness” Hurt Students, youcubed.

Das Fazit aus Davos: Welteliten haben keine Ahnung, wie die Probleme zu lösen sind

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Das Fazit aus Davos: Welteliten haben keine Ahnung, wie die Probleme zu lösen sind
Domenico Antonio Vaccaro Solomon Worshiping the Pagan Gods

Von der Zusammenkunft der klügsten Köpfe der Wirtschaft und Politik könnte man erwarten, dass sie vor neuen Ideen, wie der immer größeren Unzufriedenheit im Westen entgegenzuwirken ist, sprudeln werden. Das Treffen ist aber im Sande verlaufen, weil da vorwiegend nur stets darüber gejammert wurde, dass die Massen sich nicht mehr am Regieren beteiligen und ihren Führern nicht mehr blind folgen wollen.

Das Treffen in Davos zeigt, wie weit die Eliten im Westen von der Unterschicht ihrer Gesellschaften entfernt sind und wie unfähig sie sind, deren Probleme zu verstehen. Das bestätigt selbst die Wahl des Ortes, wo das Treffen stattfand – in einem attraktiven Kurort im Steuerparadies, und nicht etwa in Molenbeek in Brüssel, in einem Bezirk, der durch Globalisierungspolitik zur Brutstätte für moslemische Terroristen wurde und in den sich seit Jahren kein Europäer traut. Da mussten belgische Sondereinheiten der Polizei eingreifen, um weiteren Attentaten der Terroristen vorzubeugen. So sieht der Alltag für einen durchschnittlichen Belgier, den Bürger Europas, des Westens.


Die EU, und nicht etwa China oder Japan, besitzt die meisten US-Bundesanleihen

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Die EU, und nicht etwa China oder Japan, besitzt die meisten US-Bundesanleihen
Foto shutterstock / Nik Waller Productions
Amerikanische Medien berichteten in der letzten Woche, dass Japan China übertraf und zum Inhaber der meisten US-Bundesanleihen wurde. Es stimmt, wenn man jedes Land einzeln betrachtet. Wenn man sich aber die EU-Länder als einen Gläubiger ansieht, haben sie die größte Position an den Anleihen und zwar seit einem Jahr. Die Zahl der US-Bundesanleihen, die sich im Besitz der EU-Länder befinden, wird leider künstlich wegen einiger Steueroasen zu hoch angesetzt. Außerdem steht diese steigende Position an den amerikanischen Anleihen im Widerspruch zum globalen Trend: eher verkaufen als ankaufen.

Laut der letzten Daten des TIC‘s (Treasury International Capital System), besaß die EU im November 2016 die US-Bundesanleihen im Wert von 1.242 Milliarden Dollar, 9 Milliarden mehr als einen Monat früher. Die EU war einer der drei größten Gläubiger, die im November ihren Anteil an den Anleihen vergrößerten, während China und Japan weiterhin ihren Anteil reduzierten.


Von der Sowjetunion bis zur EU

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Von der Sowjetunion bis zur EU
Foto shutterstock / Antikwar

Als das sogenannte kommunistische System in den osteuropäischen Ländern zusammenstürzte, übernahmen sie mit Begeisterung die Demokratie und Wirtschaft im westlichen Stil, was kaum wundert, wenn man zivilisatorische Kluft zwischen den beiden politischen Systemen von damals beachtet. Was überraschte, war die Tatsache, dass die Kommunisten von gestern zu den Sozialdemokraten von heute wurden; dass die Feinde des Westens sich über Nacht in seine Freunde verwandelten; den einstigen Gegner des Liberalismus fiel es auf einmal leicht zu seinen Anhängern zu werden; Lakaien Moskaus entpuppten sich als erbitterte Kritiker Moskaus. Ist es möglich, dass sie (i) so einfach von Tag zu Tag zu Kapitalisten wurden und dass (ii) solche Bekehrung scharenweise zu Stande kam?

Heutzutage sind dieselben Menschen an der Macht, die vor 1989 ihre Landsleute nur deswegen bestrafen wollten, dass sie in den Westen ausreisen oder dass sie politische und wirtschaftliche Ideen aus dem Westen gerne in ihrem Land übernehmen wollten; dieselben Menschen sind an der Macht, denen einst nicht einmal eingefallen wäre, vom Warschauer Pakt auszutreten und sich der NATO anzuschließen, weil es angeblich durch die geopolitische Lage ausgeschlossen war, dieselben Menschen begannen nach 1989 sich über die Gegner der EU und der NATO lächerlich zu machen.


Warum kann die italienische Regierung das Problem der Schmugglerboote auf dem Mittelmeer nicht lösen? Weil sie das nicht will.

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Warum kann die italienische Regierung das Problem der Schmugglerboote auf dem Mittelmeer nicht lösen?
Foto Giovanni Domenico Tiepolo – The Procession of the Trojan Horse in Troy
Beachtung der Gesetze wird des Öfteren als eine Faustregel angeführt, die die sogenannten populistischen Gruppierungen nicht zu schätzen wissen, nichtsdestotrotz wird die Regel eben von Regierungen missachtet, gerade wenn es um Immigration geht. Das einleuchtende Beispiel dafür ist die Einwanderungspolitik, die 2013 von der Regierung von Letta eingeleitet und vom Renzi‘s Kabinett fortgesetzt wurde.

Im November 2013 begann die Regierung von Letta, der Flüchtlingswelle aus Libyen gegenüberstehend, die Operation „Mare Nostrum“(Unser Meer). Die Libyer flohen vor dem Chaos, der durch den vom Westen inspirierten Umsturz in ihrem Land hervorgerufen worden war. Der Umsturz wurde „arabischer Frühling“ genannt, später stellte sich aber heraus, er sei eher ein Aufstand, der von radikalen Islamisten geleitet wurde. Die Operation beruhte darauf, dass die italienische Kriegsmarine sich damit befasste, den Asylsuchenden an der libyschen Küste zu helfen.